EBB-FW will Parkgebühren in der Innenstadt und den Stadtteilzentren senken Zur Finanzierung sollen Umweltspur und Fahrradachsen ein Jahr später umgesetzt werden
Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) setzt sich mit Nachdruck für die Förderung des Einzelhandels und der Gastronomie in der Innenstadt und den Stadtteilzentren ein. Um den Besuch der City und Nebenzentren und damit den Konsum anzukurbeln, fordert das Bürger Bündnis eine deutliche Reduzierung der die Parkgebühren.
Wochenlangen Schließungen im Zuge des Shutdowns mit empfindlichen und teilweise existenzbedrohenden finanziellen Auswirkungen für zahlreiche
Geschäftsinhaber und Gastronomen müsse mit Anreizen zum Besuch sowie zur Belebung der City und der Nebenzentren begegnet werden.
Nach Auffassung des EBB-FW ist hier eindeutig die Stadt am Zuge.
Konkret schlägt das EBB-FW vor, die im Mai 2019 beschlossenen Gebührenerhöhungen in der Innenstadt und den Stadtteilzentren wieder zurückzunehmen
und ab 18 Uhr generell auf Parkgebühren zu verzichten. In den Stadtteilzentren will das EBB-FW kostenfreies Kurzzeit-Parken bis zu 10 Minuten („Brötchen-Funktion“)
ermöglichen.
„Wir wollen Anreize schaffen, die Essener Geschäfte und Restaurants aufzusuchen. Der Essener Einzelhandel ebenso wie die Gastronomie brauchen jetzt mehr denn je
die Unterstützung der Stadt. Das EBB-FW sieht in einer Verringerung der Parkgebühren einen wirkungsvollen Beitrag zur Umsetzung des Slogans Essen hält zusammen“,
zeigt sich Fraktionschef Kai Hemsteeg überzeugt.
Zur Gegenfinanzierung möchte das EBB die Planungen der Umweltspur auf der Schützenbahn und der Fahrradachsen für ein Jahr aussetzen und die dafür anfallenden Kosten einsparen.
„Wir halten diese Maßnahmen auf Sicht für entbehrlich, da das gesamte Verkehrsaufkommen für mehreren Wochen mehr oder weniger zum Erliegen gekommen ist und durch
Ausweitung von Home-Office-Arbeitsplätzen dauerhaft niedrig bleiben wird. Es sei davon auszugehen, dass die Emissionen in diesem Jahr schlagartig zurückgehen und die
Grenzwerte auch ohne Umweltspur und Fahrradachsen eingehalten werden”, unterstreicht der verkehrspolitische Sprecher Joachim Kluft den Vorschlag seiner Fraktion.
Das EBB-FW will die einjährige Aussetzung der Förderprojekte mit den Maßnahmenträgern aushandeln und in einem Jahr über die Notwendigkeit der Fortführung erneut beraten
nd entscheiden lassen.
Die EBB-FW-Ratsfraktion wird in der heutigen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses sowie in der Ratssitzung am 27. des Monats einen entsprechenden Antrag einbringen (siehe Anlage).
Kai Hamsteeg
