Historie

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-Freie Wähler (EBB-FW) ist eine kommunale Wählervereinigung in der Stadt Essen (NRW). Es wurde am 3. März 2004 gegründet. Gründer ist der ehemalige Essener Beigeordnete Udo Bayer, der auch das EBB-FW-Gründungsprogramm “Essener Bürger Manifest” verfasste. Von 2004 bis 2017 war er Vorsitzender der EBB-FW-Ratsfraktion.

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-Freie Wähler versteht sich als “demokratischer Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die politische Verantwortung im kommunalen Bereich übernehmen wollen. Es vereinigt Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die sich dem Wohl der Stadt Essen und ihrer Bürgerschaft verpflichten” (Präambel der Satzung). Das EBB-FW verfolgt den Zweck, “durch erfolgreiche Teilnahme an Kommunalwahlen in Essen mit eigenen Wahlvorschlägen an der politischen Willensbildung im Sinne seiner Leitvorstellungen und Ziele mitzuwirken” (§ 2 Satzung).

Die programmatischen Grundlagen des EBB-FW umfassen neben dem Gründungsmanifest die “Essener Erklärung 2009”, die “Essener Erklärung 2014” und das “Kommunalpolitische Handlungsprogramm Essen 2020”.

Seit 2004 ist das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-Freie Wähler als Fraktion im Rat der Stadt Essen vertreten. Die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen im Überblick:

2004: 4,7 % (10.526 Stimmen)

2009: 4,2 % (8.875 Stimmen)

2014: 4,3 % (8.914 Stimmen)

2020: 2,9 % (6.209 Stimmen)

In acht von neun Bezirksvertretungen verfügt das EBB-FW über jeweils ein Mandat. Vorsitzender der EBB-FW-Ratsfraktion ist Kai Hemsteeg. Die Fraktion hat “als ständiges Informations-, Beratungs- und Mitwirkungsgremium die Fraktionsversammlung” eingerichtet (§ 2 Fraktionsstatut).

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-Freie Wähler hat über 100 Mitglieder (Stand: Januar 2025) und ist Mitglied im Landesverband Freie Wähler NRW. Die Organe des EBB-FW sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand. Von 2008 bis 2021 war Brigitte Wawrowsky Vorsitzende des EBB-FW. Seit 2021 hat Ratsherr Joachim Kluft dieses Amt inne.

Die zentralen Leitgedanken und Ziele des EBB-FW sind eine breite politische Partizipation, sachorientierte und ideologiefreie Stadtpolitik sowie maximale Transparenz. Die verpflichtenden Politikprinzipien lauten Solidität, Generationengerechtigkeit und eine ausschließlich am Gemeinwohl orientierte Zukunftsgestaltung. Diese Grundsätze spiegeln sich in den EBB-FW-Slogans wider, die mittlerweile zu Schlagworten geworden sind: “Die Stadt gehört den Bürgern”, “Einmischen ist Bürgerpflicht”, “Sachpolitik statt Parteipolitik”, “Solidität und Generationengerechtigkeit” sowie “Essen kann mehr”.

Das EBB-FW setzt sich für die Entschuldung des stark defizitären Stadthaushaltes, bezahlbare Gebühren und Abgaben für die Essener sowie gegen die fortschreitende Verdrängung des Autoverkehrs im Essener Stadtbild ein.

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler hat in seiner Mitgliederversammlung im Frühjahr 2024 beschlossen, bei der Kommunalwahl 2025 erstmals einen Oberbürgermeisterkandidaten zu nominieren. Dieser Schritt unterstreicht das wachsende Engagement und die zunehmende Verantwortung des EBB-FW im politischen Spektrum Essens. Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg wird als Oberbürgermeisterkandidat das EBB-FW in den Wahlkampf 2025 führen.

Auch 2025 wird das EBB-FW in Wahlkreisen für den Rat und die Bezirksvertretungen wählbar sein.

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