Gestelzter Radweg führt Stadtfinanzen ins Nirgendwo- Angespannter Haushalt lässt teure Rad-Fantastereien nicht zu
Mit klarer Ablehnung begegnet die Fraktion des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) dem ziellosen Ansinnen der schwarz-grünen Ratsmehrheit, einen Höhenradweg ohne konkreter Wegführung in den Stadtfinanzen für das Jahr 2023 zu verankern.
EBB-FW Fraktionschef Kai Hemsteeg: „Verkehrsprojekte müssen einen Nutzen für die Allgemeinheit haben und dürfen nicht Selbstzweck sein. Hier führt ein Weg nach nirgendwo, mit den Bürgern als Passagier. Da wird mir ganz anders, besonders wenn ich an die kaputten Straßen überall auf Essener Stadtgebiet denke.“
Die Umsetzung eines Radweges, der ohne Wegführung nur um seiner selbst Willen gebaut werden solle, sei in mehrfacher Hinsicht abzulehnen.
An erster Stelle müsse stets die finanzielle Vernunft stehen. Der Stadthaushalt stehe jedoch nach Ansicht des EBB-FW durch explodierende Baupreise, steigende Kreditzinsen und deutlich erhöhte Personalkosten unter immensem Risiko. Dies lasse beim minimalen Haushaltsplus von gerade einmal 9,5 Mio. EUR keinerlei Fantastereien zu.
Weiterhin müssten Verkehrsprojekte stets ein konkretes Ziel und Nutzen haben und dürften nicht aus ideologischen Gesichtspunkten erbaut werden.
Zuletzt gibt das EBB-FW zu Bedenken, dass bei maroden Straßen und wenig leistungsfähigem Nahverkehr in Essen eine einseitige Priorisierung eines Verkehrsträgers -wie hier dem Fahrrad- zu einem nicht wünschenswerten Ausspielen der Verkehrsteilnehmer untereinander führe. Der Stadtverkehr müsse ganzheitlich für alle Verkehrsteilnehmer gedacht werden und nicht einseitig den Radverkehr bevorteilen, der gerade einmal 7 Prozent am Gesamtverkehr ausmache.
Der CDU-Fraktionsvize Kallweit habe somit in seiner Haushaltsrede, die er für den erkrankten Fabian Schrumpf hielt, eine schwarz-grüne Idee ins Rollen gebracht, die unter jedem Gesichtspunkt abzulehnen sei.